{"id":5239,"date":"2023-10-10T20:19:22","date_gmt":"2023-10-10T18:19:22","guid":{"rendered":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/2023\/10\/10\/anfrage-klimafolgenanpassungsmassnahmen-in-leverkusen\/"},"modified":"2023-12-28T23:14:51","modified_gmt":"2023-12-28T22:14:51","slug":"anfrage-klimafolgenanpassungsmassnahmen-in-leverkusen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/2023\/10\/10\/anfrage-klimafolgenanpassungsmassnahmen-in-leverkusen\/","title":{"rendered":"Anfrage Klimafolgenanpassungsma\u00dfnahmen in Leverkusen"},"content":{"rendered":"

Folgende Anfrage von Oliver Ding hat Ratsherr Keneth Dietrich stellvertretend f\u00fcr die Mandatstr\u00e4gerrunde eingereicht:<\/p>\n

Anfrage<\/h2>\n

Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister,<\/p>\n

Journalist:innen von BR Data, NDR Data, WDR Quarks und CORRECTIV haben bei allen 400 Landkreisen und kreisfreien St\u00e4dten nachgefragt, welche Ma\u00dfnahmen zur Klimaanpassung vor Ort durchgef\u00fchrt werden. Die Ergebnisse sind u.a. bei\u00a0https:\/\/www.quarks.de\/umwelt\/klimawandel\/anpassung-deutschland-klimafolgen\/<\/a>\u00a0und\u00a0https:\/\/correctiv.org\/aktuelles\/klimawandel\/2023\/07\/12\/wasser-mangel-hitze-starkregen-duerre-deutschland-landkreise-unvorbereitet-extremwetter\/<\/a>\u00a0nachzuvollziehen.<\/p>\n

Dort wird f\u00fcr Leverkusen u.a. angegeben, dass sich die Zahl der Hitzetage von 171 im Zeitraum von 1961 \u2013 1990 auf 331 zwischen 1993 \u2013 2022 fast verdoppelt hat. Zum Hitzeschutz w\u00fcrden bereits Begr\u00fcnung mit B\u00e4umen, Begr\u00fcnung von Fassaden und Beschattungs\u00adelemente erfolgen, w\u00e4hrend Entsiegelung von Fl\u00e4chen, Anlegen von Wasser\u00adfl\u00e4chen und ein Hitze\u00adaktions\u00adplan bislang erst geplant seien. Zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen seien Klimatisierung und Verschattung von Wartebereichen sowie Integration von Hitzeschutz in die Bauleitplanung (Klima-Check Bauleitplanung).<\/p>\n

Die Anzahl von D\u00fcrremonaten hat mit 86 in der Zeit von 1993 \u2013 2022 im Vergleich zu 60 von 1961 \u2013 1990 um fast 50% zugelegt. Der aktuelle Stand der Ma\u00dfnahmen gegen D\u00fcrre bestehe aus Anpflanzung von d\u00fcrre\u00adresistenten Baum- und Pflanzenarten und F\u00f6rderung von langsamen Abfluss\u00adsystemen, w\u00e4hrend Entsiegelung von Fl\u00e4chen und R\u00fcckbau von schnellen Abfluss\u00adsystemen bislang nur geplant seien und die Umsteuerung von Graben\u00adentw\u00e4sserungs\u00adsystemen noch nicht abschlie\u00dfend bewertet sei. Zum Thema Wassermangel liegen noch wenige Erkenntnisse vor. Ein Vorhersage\u00admodell f\u00fcr Grundwasser sein noch nicht abschlie\u00dfend bewertet. Regelungen der Wasserentnahme oder Wasser\u00adreservoirs seien nicht relevant.<\/p>\n

F\u00fcr Starkregenereignisse, die es in Leverkusen von\u00a02001 \u2013 2021 19\u00a0Mal gab, mit 3 Ereignissen im Jahr 2005 und der \u00dcberflutung weiter Teile der Stadt bei der Hochwasserkatastrophe von 2021 wurde f\u00fcr\u00a0 Ma\u00dfnahmen gegen Starkregen angegeben, dass eine Anpassung des Hochwasser\u00admanagements an die H\u00e4ufung von Extrem\u00adhochwasser vorgenommen wurde und die Schaffung und Erweiterung von \u00dcberflutungs\u00adfl\u00e4chen sowie die Anwendung von Schwammstadt\u00adprinzipien geplant sei. Zum Hochwasserschutz g\u00e4be es bereits Deiche und Mauern sowie eine Talsperre, w\u00e4hrend angepasstestes Hochwasser\u00admanagment und Schwammstadt\u00adprinzipien bisland nur geplant seien.<\/p>\n

Bis 2050 rechne die Stadt mit einer Zunahme folgender Risiken: Hitze, D\u00fcrre, Starkregen und Hochwasser w\u00e4hrend Wassermangel unklar sei.<\/p>\n

Durch die Beschl\u00fcsse der Antr\u00e4ge 2018\/2495 und 2018\/2502 sind in Bebauungspl\u00e4nen verbindliche Angaben zu Dach- und Fassadenbegr\u00fcnungen und sonstigen Bepflanzungen vorzusehen. Zudem wurde im Ausschuss f\u00fcr B\u00fcrgereingaben und Umwelt am 4.5.2023 laut Tagesordnung ein Bericht der Verwaltung zum Thema \u201eHitzeaktionsplan\u201c gehalten, der laut\u00a0https:\/\/ris.leverkusen.de\/to0050.asp?__ktonr=83519<\/a>\u00a0der Niederschrift hinzugef\u00fchrt werden sollte, aber im RIS nicht an der vorgesehenen Stelle oder als Teil der Niederschrift \u00d6 zu finden ist.<\/p>\n

Hierzu haben wir folgende Anliegen\/Fragen:<\/p>\n

I. Hitzeschutz<\/h3>\n
    \n
  1. Bitte stellen Sie den Bericht zum Hitzeaktionsplan an der angek\u00fcndigte Stelle im RIS der \u00d6ffentlichkeit zur Verf\u00fcgung.<\/li>\n
  2. Sind im Rahmen der Erstellung der Gr\u00fcnsatzung Mechanismen f\u00fcr Bebauungen vorgesehen, die nicht die Vorgaben der Satzung entsprechen, bzw. eine Motivation f\u00fcr Eigent\u00fcmer dazu, bestehende Bebauungen, die die Vorgaben nicht erf\u00fcllen, zu entsiegeln?<\/li>\n
  3. Wie ist der Stand bei der Einf\u00fchrung eines Gr\u00fcndachkatasters f\u00fcr Leverkusen, wie es mit der Annahme des\u00a0Antrags 2023\/1978 beschlossen wurde?<\/li>\n
  4. Ist bei der Vorbereitung\/Umsetzung dieses Katasters auch die Ber\u00fccksichtigung von Fassadenbegr\u00fcnungen geplant\/vorgesehen?<\/li>\n
  5. Ist geplant, die bislang rein auf privater Meldung von \u201ek\u00fchlen Lieblingspl\u00e4tzen\u201c im Stadtgebiet (vgl. <https:\/\/beteiligung.nrw.de\/portal\/leverkusen\/beteiligung\/themen\/1003130<\/a>>) durch eine systematische Ermittlung insb. in Stadtquartieren, bei denen noch kein solcher Platz gemeldet wurde, zu erg\u00e4nzen?<\/li>\n
  6. Ist die Einbeziehung von Solarpanels in Beschattungsma\u00dfnahmen, z.B. an Bushaltestellen, vorgesehen?<\/li>\n<\/ol>\n

    II. D\u00fcrre<\/h3>\n
      \n
    1. Gibt es eine \u00dcbersicht, wie viel Grundwasser an welchen Stellen auf dem Stadtgebiet verf\u00fcgbar ist und wie viel sich j\u00e4hrlich im Durchschnitt erneuert? Wenn nein, bitte begr\u00fcnden.<\/li>\n
    2. Wird bei der Berechnung des Durchschnitts der j\u00e4hrlichen Grundwassererneuerung bereits die ver\u00e4nderte Niederschlagssituation ber\u00fccksichtigt?<\/li>\n
    3. Bitte begr\u00fcnden Sie, warum die Stadtverwaltung Wasser\u00adreservoirs f\u00fcr nicht relevant h\u00e4lt, aber das Vorhandensein von Talsperren angegeben und damit offenbar die in der Renaturierung befindliche Talsperre Diepental miteinbezogen hat.<\/li>\n
    4. Gibt es eine \u00dcbersicht der Wasserentnahme in Leverkusen, in dem alle Wasserentnahmerechte mit mindestens dem Namen der berechtigten Stelle, j\u00e4hrlicher H\u00f6chstmengenangabe und Laufzeit der Entnahmerechte festgehalten sind? Wenn nein, bitte begr\u00fcnden.<\/li>\n
    5. Gibt es zur Wasserentnahme berechtigte Personen, Betriebe oder sonstige Stellen in Leverkusen, bei denen Wasserentnahmerechte nicht befristet sind? Wenn ja, wie gro\u00df ist der Anteil deren j\u00e4hrlicher Wasserentnahme am Gesamtvolumen?<\/li>\n
    6. Erfolgen j\u00e4hrliche Meldungen der zur Wasserentnahme Berechtigten dar\u00fcber, wie viel Wasser sie entnommen haben?<\/li>\n
    7. Wie erfolgt die \u00dcberpr\u00fcfung, ob die dar\u00fcber gemachten Angaben korrekt sind?<\/li>\n
    8. Welche Ma\u00dfnahmen erfolgen, wenn zur Wasserentnahme Berechtigte die ihnen zugestandene j\u00e4hrliche H\u00f6chstmenge \u00fcberschritten haben?<\/li>\n
    9. Wie positioniert sich die Stadtverwaltung zur Einf\u00fchrung eines Wasserentnahmeentgelts auf Basis der EU-Wasserrahmenrichtlinie, die vorsieht, dass entsprechend dem Verursacherprinzip Kosten f\u00fcr Wasserdienstleistungen einschlie\u00dflich umwelt- und ressourcenbezogener Kosten zu entrichten sind?<\/li>\n<\/ol>\n

      III. \u00dcberflutung<\/h3>\n
        \n
      1. Wie ist der Stand bei der Einf\u00fchrung eines Entsiegelungskatasters in Leverkusen, wie es mit der Annahme des Antrags\u00a02023\/1978 beschlossen wurde?<\/li>\n
      2. Welche konkreten Schritte wurden bei der Realisierung eines Schwammstadtkonzepts f\u00fcr Leverkusen gem\u00e4\u00df der Vorlage 2021\/1166 bereits umgesetzt (z.B. Leitbild, Ber\u00fccksichtigung in Bebauungspl\u00e4nen) und welche Meilensteine stehen noch aus?<\/li>\n
      3. Wo wurden bei st\u00e4dtebaulichen Ver\u00e4nderungenn in Leverkusen bereits Elemente des Schwammstadtprinzips (z.B. Zisternen\/Rigolen, Schaffung von Gr\u00fcnstrukturen, Anpassung von Entw\u00e4sserungs- und Abflusssystemen) umgesetzt?<\/li>\n<\/ol>\n

        Der Beitrag Anfrage Klimafolgenanpassungsma\u00dfnahmen in Leverkusen<\/a> erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

        Wir wollen wissen, wie Leverkusen auf die absehbar eskalierende Klimakrise vorbereitet ist.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":5240,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_bluesky_dont_syndicate":"","_bluesky_syndication_accounts":"","_bluesky_syndication_text":"","footnotes":""},"categories":[683,22],"tags":[680,231,294,529,480,453],"class_list":["post-5239","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-piraten","category-politik-und-gesellschaft","tag-klimakrise","tag-leverkusen","tag-piraten","tag-stadtrat-leverkusen","tag-umweltschutz","tag-wetter"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5239","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5239"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5239\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5240"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5239"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5239"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/sockenseite.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5239"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}